NEUES HINTERGRUNDPAPIER DES BSV ERSCHIENEN: "Islamischer Staat", Irak und Syrien
Der BSV hat ein neues Hintergrundpapier herausgegeben, das sich mit der Situation in Irak und Syrien und möglichen zivilen Ansatzpunkten im Konflikt mit dem IS befasst. Es kann von unserer Website heruntergeladen werden. Die neue Bundesregierung trat 2013 mit dem Versprechen an, Waffenexporte in Nicht-NATO-Staaten restriktiver zu handhaben. Bis zur zweiten Augustwoche 2014 galt dies auch noch, doch dann fand innerhalb weniger Tage ein Schwenk um 180 Grad statt: Ausgelöst durch das Flüchtlingsdrama der yezidischen Bevölkerung im Nordirak, die vor der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in die Berge floh und dort zu verhungern und zu verdursten drohte, begannen zuerst Verteidigungsministerin von der Leyen, binnen 48 Stunden gefolgt von Außenminister Steinmeier und schließlich der Kanzlerin selbst, von möglichen Waffenlieferungen an die kurdischen Kämpfer im Irak und evtl. auch in Syrien zu sprechen. Die yezidischen Flüchtlinge wurden inzwischen größtenteils aus den Bergen gerettet, aber dennoch wird weiter die Gefahr von Genozid beschworen, um Waffenlieferungen zu rechtfertigen. Damit soll nicht das Wüten der IS oder ähnlicher Gruppierungen kleingeredet werden. Aber mehr Waffen in eine derartige Situation zu pumpen, wo keinerlei Sicherheit besteht, dass sie nicht in die Hände der Gegenseite fallen oder gegen andere Gegner als diejenigen, die den westlichen Regierungen jetzt vorschweben, gerichtet werden, ist mehr als ein Spiel mit dem Feuer. Wir möchten mit unserem heute herausgegebenen Hintergrundpapier zum einen kurz skizzieren, wer die Konfliktbeteiligten sind, und zum anderen mögliche zivile, nicht-gewaltgestützte Vorgehensweisen aufzeigen, wie mit den Konflikten umgegangen werden kann und was wir als Friedensbewegung heute tun können. -- Bund für Soziale Verteidigung e.V.
