Veranstaltungsreihe "Neues Vertrauen gewinnen - Forum Du bist Politik: Kritik erwünscht" - am 21.01. in Halle

 Liebe an politischen Themen Interessierte, liebe Freund_innen des Friedenskreis Halle,

unter dem Titel "Neues Vertrauen gewinnen - Forum Du bist Politik: Kritik erwünscht“ findet vom 13.01. bis 19.02.2016 in 14 Städten in Sachsen-Anhalt eine Veranstaltungsreihe umgesetzt von DIVERSITY WORKS im Auftrag der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt statt.

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Strategiekonferenz Kooperation für den Frieden

Die "Kooperation für Frieden" lädt zu ihrer 13. Strategiekonferenz "Kalter Krieg in Europa? Herausforderungen an eine gemeinsame Friedenspolitik in Europa - Handlungsoptionen für die Friedensbewegung" ein. Die Konferenz findet am 19. und 20. Februar in der neuen Propsteikirche St. Trinitatis in Leipzig statt. Anmelderung per Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder per Tel. 0228/ 692904
Alle weiteren Infos unter http://www.koop-frieden.de/sub/strategiekonferenz-2016-in-leipzig.html
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Information zu den Montagsdemos in Halle

Halle gegen rechts warnt vor Querfront "Montagsdemo" / Angriffe auf Aktive

Seit über einem Jahr finden in Halle Kundgebungen unter der Selbstbezeichnung „Montagsdemo“ statt und geben vor, für den Frieden zu demonstrieren. Dahinter verbirgt sich eine rechte Querfrontbewegung, die sich zunehmend offen zum Rechtsextremismus zeigt. Halle gegen Rechts warnt vor dieser Mobilisierung von rechts und verurteilt Angriffe auf Aktive.

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 Der Friedenskreis Halle kritisiert das Engagment Thüringens bei Rüstungsunternehmen und unterstützt den "Thüringer Konversionsfonds".

Klein und umstritten: Rüstungswirtschaft in Thüringen

Dirk Reinhardt

Das schwedische Forschungsinstitut Sipri stellt am Montag seine aktuelle Liste der 100 größten Waffenhersteller der Welt vor. Darauf tauchen regelmäßig auch Konzerne aus Deutschland auf wie etwa Rheinmetall oder Diehl. Auch in Thüringen produzieren Unternehmen wie Jenoptik Güter für militärische Zwecke. Insgesamt spielt die Wehrtechnik-Branche im Freistaat laut Wirtschaftsministerium aber eine untergeordnete Rolle.

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Das Komitee für Grundrechte und Demokratie kritisiert in einer Presesmitteilung das Verhalten von Justiz und Bundesregierung zum Thema Atomwaffen.

Justiz Rheinland-Pfalz: Mit Kriminalstrafen gegen Atomwaffengegner

Martin Singe und Dr. Elke Steven

Erneut gehen Amtsgericht und Staatsanwaltschaft Cochem gegen Atomwaffengegner mit einem Strafbefehl vor (Az.: 2010 Js 22894/15). Gegen den Anmelder einer Dauermahnwache im April und Mai 2015 wurde am 6.11.2015 ein Strafbefehl über 80 Tagessätze in Höhe von jeweils 30,- Euro verhängt. Ihm wird vorgeworfen, die eigenständig von verschiedenen Gruppen in diesem Zeitraum veranstalteten Versammlungen vor dem Atomwaffenlager Büchel nicht angemeldet zu haben. Die Behörden ernennen ihn so zwangsweise zum Veranstalter von Versammlungen, für die der Betroffene gar keine Zuständigkeit hatte. So sollen widerständige Proteststrukturen zerschlagen und Bürgerinnen und Bürger von der Wahrnehmung ihres Grundrechts auf Versammlungsfreiheit (Art. 8 Grundgesetz) abgeschreckt werden. Schon am 24.9.2015 hatte das Amtsgericht Cochem gegen eine Person, die vor dem Atomwaffendepot Flugblätter verteilt hatte, eine drastische Strafe von 2.400,- Euro verhängt (Az.: 3 Ds 2090 Js 45215/14).

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Stellungnahme von AGDF und EAK zum Militäreinsatz in Syrien

AGDF und EAK kritisieren Militäreinsatz in Syrien

Dieter Junker AGDF/EAK

Die evangelischen Friedensverbände Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) und die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) kritisieren den Einsatz der Bundeswehr in Syrien und befürchten dadurch eine Ausweitung der Gewalt. Stattdessen fordern AGDF und EAK politische Verhandlungen und ein verstärktes zivilgesellschaftliches Engagement, heißt es in einem gemeinsamen Vorstandsbeschluss beider Verbände.

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